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NOVELLE DES BAUKG !

04. Jän. '12

Verfasser: Günter Lassy
Kategorie: BauKG

Mit der Gesetzes Novelle BGBl. I Nr. 51/2011 muss eine Vorankündigungen gemäß § 6 Bauarbeitenkoordinationsgesetz (BauKG) auch an die Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse übermittelt werden. Diese Bestimmung tritt wahrscheinlich am 1 April 2012 in Kraft.

Diese Bestimmung tritt mit jenem Zeitpunkt in Kraft, den der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz durch Verordnung festsetzt. Derzeit ist davon auszugehen, dass alle technischen Voraussetzungen bis März 2012 geschaffen sind und ein Inkrafttreten mit 1.4.2012 möglich ist.
Mit der elektronischen Meldung wird gleichzeitig die Verpflichtung gegenüber Arbeitsinspektion/Verkehrs-Arbeitsinspektorat und BUAK erfüllt. Das heißt, es entsteht kein zusätzlicher administrativer Aufwand für die Betriebe. Wenn ein Meldepflichtiger die Meldung nicht in dieser elektronischen Form vornehmen möchte, ist sowohl die Meldung an Arbeitsinspektor/Verkehrs-Arbeitsinspektorat als auch an die BUAK notwendig.


Die rechtliche Grundlage für die BUAK, eine Baustellendatendank einzurichten, schafft § 31a BUAG. Sinn dieser Datenbank ist es, einen Überblick über neu beginnende Baustellen zu erlangen, um so eine gezielte und planmäßige Kontrolle zu ermöglichen. Diese Datenbank soll auch anderen Behörden zugänglich sein, die Baustellen kontrollieren.

Die administrative Umsetzung dieser Baustellendatenbank wird durch eine Webanwendung erfolgen. Es wird sich dabei um eine gemeinsame Webanwendung der BUAK und der Arbeitsinspektion/des Verkehrs-Arbeitsinspektorates handeln.

Schlagworte

BauKG Novelle Vorankündigung
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